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Konzept
Was ist eine Enitiative?Eine Enitiative ist ein neuer, von einem Bürger eingebrachter Gesetzesentwurf. Der Name leitet sich ab von "Initiative", einem Instrument der direkten Demokratie, das in mehreren Ländern weltweit verwendet wird.
Nationale Ebene
Konkret kann eine Enitiative auf nationaler Ebene eine der beiden folgenden Formen annehmen:
- die einer "Initiative", wie z. B. einer schweizerischen politischen Initiative, also eines neuen Gesetzesvorschlags oder der Änderung eines lange bestehenden Gesetzes
- die eines "Referendums" im schweizerischen Sinne, also der Möglichkeit, sich einer jüngsten Regierungsentscheidung zu widersetzen. Der größte Unterschied zur Initiative ist, dass für letztere weniger Stimmen benötigt werden.
Alle Enitiativen können auf Kommunal-, Kantonal- (bzw. Regional-/Landes-) oder Bundesebene lanciert werden.
Bisher ist nur die Schweiz vertreten. Es ist das Land mit der modernsten direkten Demokratie der Welt. Jedoch gibt es auch andere Länder, die ähnliche politische Instrumente gesetztlich verankert haben und Enitiatives.org könnte hier ebenfalls sehr gut zur Anwendung kommen. Wenn Sie dies für Ihr Land wollen oder auch wenn Sie Verbesserungsvorschläge haben oder vielleicht die Übersetzung der Seite für ein weiteres Land übernehmen möchten, nehmen Sie einfach Kontakt zu uns auf.
Globale Ebene
Für den Moment ist die globale Ebene noch nicht aktiviert. Eine globale Enitiative funktioniert anders. Die Bürger der Welt verfügen real über keine offizielle politische Handhabe, wenn es um ausländische Regierungen geht. Globale Enitiativen sind daher eine Art Bürgerbegehren, ein Mittel, eine (oder mehrere) Regierung(en) oder internationale Institution(en) in einer Sache um Hilfe anzurufen und ihnen letztlich auch zu zeigen, dass die Welt nicht die Augen verschließt und sie nicht einfach machen können, was sie wollen.
Konkret wirken sich die Enitiativen entweder
a) in Form von offiziellen "Initiativen" bzw. "Referenden" aus, falls das jeweilige Land diese als politische Instrumente anerkennt
oder
b) in offenen bzw. vielfach direkt von den einzelnen Bürgern versandten Briefen, in Boykotts, Demonstrationen etc. aus, wenn den Enitiativen kein gesetzlicher Rechtsanspruch zu Grunde liegt.
Alle Enitiativen müssen geltendes Recht respektieren und im Einklang mit ethischen Grundwerten wie den Menschenrechten, Gewaltfreiheit, dem Respekt des Anderen, dem Respekt von Minderheiten usw. stehen. Eine vollständige Auflistung erhalten Sie hier.
Eine Enitiative muss den Menschen in der jeweiligen Gegend einen Vorteil bringen, ohne dabei Minderheiten unangemessen zu benachteiligen.
Was Enitiativen nicht sind:
- eine Berufung gegen ein Gerichtsurteil (oder das Urteil einer anderen juristischen Instanz). Eine Enitiative kann ein bestehendes Gesetz ändern, aber nicht jemanden schützen, der gegen ein bestehendes Gesetz verstoßen hat
- eine Möglichkeit, für ein privates Unternehmen, eine Person oder Politik zu werben
- eine Möglichkeit, eine Person zu diskreditieren oder falsche Informationen zu verbreiten
Was die Seite Neues bringtDie Website kann mit mehreren grundlegenden Neuheiten aufwarten:
- jeder Bürger kann eine neue Enitiative gründen, auf jeder der 3 politischen Ebenen der Schweiz: auf Bundes-, Kantonal- oder Kommunalebene. Man muss nicht mehr den Umweg über die Parteien gehen, um der Öffentlichkeit eine neue Idee vorzustellen. Die Gesellschaft kann von den Ideen aller Bürger profitieren.
- es handelt sich nicht um ein bloßes Internetforum; die Enitiativen, die die Unterstützung einer Mehrheit der Mitglieder finden münden in konkreten Maßnahmen. Die Regierung profitiert davon ebenfalls, da sie sieht, was das Volk will, bevor eine Situation eskaliert. Und man diskutiert letztlich doch besser und konstruktiver miteinander im Internet als auf der Straße...
- die Bürger sind besser informiert über das politische Leben ihres Landes, mittels individuell definierten Suchagenten, die dafür sorgen, dass jeder Interessierte eine Email erhält, wenn eine neue Enitiative gegründet wird
- die Website erzeugt eine Eigendynamik, einen "Schneeballeffekt", der das Engagement eines Bürgers verfielfacht: diejenigen, die wegen einer bestimmten Enitiative die Website aufrufen, werden dort entdecken, dass andere, die für diese eine Enitiative gestimmt haben, auch für andere Enitiativen aus ganz anderen Bereichen gestimmt haben. So wird jeder Bürger stärker in das politische Leben eingebunden als dies aktuell der Fall ist.
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